Staatsbürgerschaft, Pässe und Visa – Teil 1

Reisepässe und Visa sind für einen Großteil der Weltbevölkerung essentiell um zu reisen. In Deutschland sind wir es gewohnt, innerhalb der EU ohne Reisepass zu reisen und bei den meisten Ländern entweder ohne Visum oder mit Sichtvisum, dass bei der Einreise erteilt wird, eine Grenze zu überqueren. Stand 18.08.2021 ist der Deutsche Reisepass der „mächtigste“ Pass der Welt, er ermöglicht eine visumfreie Einreise in 100 Staaten, in 35 Staaten mit Sichtvisum und nur für 59 Staaten muss vorher ein Visum beantragt werden1Quelle: Passport Index, abgerufen 18.08.2021. Der schwächste Pass der Welt ist mit gleichem Stand der aus Afghanistan: 3 Staaten erlauben eine Einreise ohne Visum, 27 erteilen ein Sichtvisum und 167 Staaten verlangen die vorherige Erteilung eines Visums2Quelle: Passport Index, abgerufen 18.08.2021. Für aktuelle Daten und auch alle anderen Reisepässe empfiehlt sich ein Besuch auf Passport Index.

Aber was machen Pässe eigentlich genau? Wie funktionieren sie? Was für ein Gedankenmodell steht dahinter und wieso haben wir sie immer noch?

Die Herkunft des Passes

Pässe gibt es länger als es moderne Nationalstaaten gibt. Im 13. Jahrhundert stellte Kaiser Friedrich II. (Wikipedia-Link) die Händler und Kaufleute unter seinen Schutz und stellte Geleitbriefe aus, so dass sie abgabenfrei durch die verschiedenen Länder des Reichs reisen durften. Diese Geleitbriefe sind die Vorläufer der Pässe wie wir sie heute kennen. Einer der bekanntesten Geleitbriefe dürfte der für Martin Luther sein, dem von Kaiser Karl V. (Wikipedia) freies Geleit zugesagt wurde, so dass sich Luther seiner Verhandlung in Worms stellen konnte. Der Geleitbrief beinhaltet bereits alles, was auch ein Pass enthält. Es beginnt damit wer das Geleit ausstellt und auch für wen: „Wir, Karl der Fünfte, von Gottes Gnaden erwählter Römischer Kaiser, zu allen Zeiten Mehrer des Reichs, und in Germanien, zu Hispanien, beider Sicilien, Jerusalem, Ungarn, Dalmatien, Croatien König, Erzherzog zu Österreich und Herzog zu Burgund, Graf zu Habsburg, Flandern und Tirol .. bekennen, als Wir aus beweglichen Ursachen Martin Luther Augustiner-Ordens her gen Worms erfordern, daß Wir Ihm deshalben Unser und des heiligen Reichs freygestrackh Sicherheit und Geleit wider männiglich gegeben und zugesagt haben,[…]“

Der Geleitbrief ist 21 Tage lang nach Zustellung des Briefes gültig und zwar für den Weg nach Worms und zurück. Er hat damit ein Ablaufdatum und eine örtliche Gültigkeit: „[…] also daß er in Ein und zwanzig Tagen, den nächsten nach Ueberantwortung dieses unseres Briefs, her gen Worms kommen und daselbst Unser und des Stände Handlung auswarten und darnach von dannen bis wieder an sein sicher Gewahrsam ziehen solle und mag […]“

Am Ende des Geleitbriefes, der vorher noch aufzählt, wer ihm alles freies Geleit zu geben hat, bekräftigt das Schreiben, dass es das Original ist und wann das Schreiben ausgestellt wurde: „Das meinen Wir ernstlich, mit Urkund dieses Briefs. Geben in Unserer und des Reichs Stadt Worms, am sechsten Tag des Monats Martii nach Christi Geburt Funfzehen hundert und ein und zwanzigsten, Unser Reiche des Römischen im Andern, und der andern aller im sechsten Jahr.“ Zuletzt folgt die Unterschrift des Kaisers.

Der Brief weist bereits die wichtigsten Merkmale eines Passes auf: Karl V. ist die herausgebende Stelle (und auch die einzige „Stelle“, die so ein weitreichendes Geleit zusichern konnte – auch wenn die Durchsetzung eine völlig anderer Frage ist) und die Person, der Geleit gewährt wird ist bekannt. Außerdem ist klar, wo bzw. für welchen Weg das Geleit gilt (in unserem Reisepass steht in der Regel „Für alle Länder“). Zuletzt gibt es ein Ausstellungsdatum und eine maximale Gültigkeit. Der Unterscheid zu unseren Pässen besteht darin, dass einige körperliche Merkmale (wie Größe und Augenfarbe) aufgezählt sind und ein Bild der Person eingebracht ist, was es bei einer Passkontrolle leichter machen soll, ob die Person, die dort steht diejenige ist, für die der Pass ausgestellt wurde.

Das Heilige Römische Reich findet in Karl V. seine menschliche Repräsentation, genauso wie andere Reiche, Grafschaften, Früstentümer jeweils von ihrem Souverän repräsentiert werden, die entschiedne haben, ob jemand in ihr Gebiet einreise, durchreisen oder auch einfach nur ausreisen durfte. Wie sie Geleitbriefe ausstellten, wurden auch Bannbriefe ausgestellt, die entweder für eine Person oder Personengruppe gültig waren. Es lag also im Ermessen des Souveräns, wer reisen durfte und wenn ja, wohin. (Je weiter die Zeit voranschritt desto mehr Menschen durften reisen, z.B. fahrende Händler, etc.) Viel hing auch davon aus, wer jemanden die Erlaubnis zu Reisen ausgestellt hat. Eine kaiserliche Unterschrift hatte dabei mehr Autorität als die eines Grafen, so denn die Autorität, die durch die Unterschrift und z.b. Siegel hergestellt wurde, anerkannt wurde. Unterschriften sind ein Symbol für die abwesende Autorität – im Falle des beschriebenen Geleitbriefs die des Kaisers.

Auch heute noch entscheidet eine Autorität, ob wir reisen dürfen oder nicht: der jeweilige Staat, dessen Bürger*innen wir sind (zu Geflüchteten, Asylbewerbenden und allen anderen „nicht Staatsbürgern“ komme ich später). Die Bundesrepublik Deutschland hat als Souverän das Volk, nur kann natürlich nicht jede Person, die Teil dieses Volkes ist, meinen Reisepass unterschreiben oder insgesamt für die Bundesrepublik Handeln. Die Repräsentation des Staates wird von der (im besten Falle direkt oder indirekt gewählten) Regierung übernommen, die im Namen des Staates handelt und für den Staat Reisepässe ausstellt. Da auch das viel Arbeit für eine einzige Regierung wäre hat derjenige Teil des Volkes, der Gesetze fest legt, entscheiden, dass die Regierung diese Aufgabe an untere Verwaltungsgliederungen delegieren darf. Die ausstellende Behörde, die eine Unterschrift und den Bundesadler anbringt, handelt für die Bundesrepublik, die selbst ja nicht handeln kann. Die Unterschrift ist natürlich völlig beliebig, durch den Bundesadler aber wird der Autorität „Bundesrepublik Deutschland“ Ausdruck verliehen. Der Stempel ist die Verkörperung der abwesenden Autorität.

Ein maßgeblicher Unterscheid Reisepässe betreffend zwischen dem Heiligen Römischen Reich und der Bundesrepublik Deutschland ist, dass es Gesetze gibt, die der Regierung sagen, wer alles einen Reisepass von der Bundesrepublik ausgestellt bekommen und welche Gültigkeit (für alle Länder) dieser Pass haben muss. Die Willkür des Souveräns haben wir in unserer Zeiten dadurch eingeschränkt, dass wir Gesetze haben, die von einer Vertretung, die wir uns selbst gewählt haben, erlassen werden und an die sich die handelnden Vertreter*innen halten müssen.

In Teil 2 (demnächst) geht es um (Sicht)visa, Identifizierbarkeit Vertrauen.

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